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Schweizer Spammer Schwitzen

In der Schweitz wird laut "heise online":http://www.heise.de/newsticker/meldung/86164/from/rss09 eine neue Fassung des schweizer Fernmeldegesetzes in Kraft treten. Ab April sollte man sich sehr genau überlegen, ob man Spam verschickt an schweizer Eidgenossen. Die Neufassung des Gesetzes sieht vor, dass sich nicht nur der Versender, sodern auch der Auftraggeber strafbar macht, wenn kein eindeutiger Auftrag zum Versenden von elektronischen Werbebotschaften vorliegt. Es geht hierbei nicht mehr nur um Geld- sondern auch um Haftstrafen, welche drohen. Zusätzlich soll es ein Auskunftsrecht gegenüber Providern und Telefongesellschaften für den Empfänger geben, nachdem der Absender mit Name und Adresse übermittelt werden muss. Wenn dieses Gesetz in dieser Form Anwendung findet, ist es wahrscheinlich ein wirklich effektives Gesetz, fraglich bleibt, ob man sich wirklich gegen Spam wehren kann, wenn der Absender außerhalb der Schweiz sitzt und es keine Abkommen zwischen der Schweiz und dem Land gibt in dem der Firmensitz des Versenders oder Auftraggebers liegt.

Glühbirnenverbot

Australien gilt im Bezug auf Umweltschutz nicht wirklich als große Leuchte. Dieses soll nun anders werden. Damit einigen Menschen ein Licht aufgeht hat Australien nun die Nutzung von normalen Glühbirnen verboten. Nur noch im Backoven dürfen die alten Glühmittel verwendet werden. Aber die Menschen in Australien dürfen natürlich weiterhin ihr Heim beleuchten, allerdings nur noch mit Energiesparlampen... In der Hoffnung, dass es nicht allein bei dieser Aktion bleibt, kann man hoffen auf ein globales Umdenken für den Klimaschutz.

Rechtsentscheidungen

Schleswig-Holstein veröffentlicht die Landesrechtssprechung nun auch im Internet. Unter http://lrsh.juris.de/ werden die Volltexte der Gerichtsentscheidungen zur Verfügung gestellt. Hierbei kann man nach Datum, Aktenzeichen, Gericht oder einem Stichwort suchen und sortieren. Auch ander Bundesländer bieten diesen Service, aber diese Seite mit Rechtsentscheidungen aus SH ist wirklich sehr einfach handhabbar. Wen das Rechtsthema weitergehend interessiert findet hier aber noch mehr. Das Bundesministerim der Justiz stellt fast alle Bundesgesetze online zur Verfügung.